Allgemeine Geschäftsbedingungen
Klarwerk Finanzplanung GmbH,
Dahlmannstraße 5, 10629 Berlin,
vertreten durch ihre Geschäftsführer Thomas Hens und Sebastian Raab
– im Folgenden: „Berater“ –
und des „Kunden“
– Berater und Kunde im Folgenden auch
gemeinsam die „Parteien“ oder einzeln eine „Partei“ –
1. Gegenstand und Umfang der Beratung
Der Kunde beauftragt den Berater mit der professionellen Ausarbeitung privater Finanzpläne bzw. der Erstellung eines gesamtheitlichen Finanzplanungskonzepts sowie der Beratung hierzu und mit der finanzwirtschaftlichen Analyse des Vermögens des Kunden und, gegebenenfalls, in sämtlichen Erweiterungen, Ergänzungen und anderen Angelegenheiten, die die Parteien im Einzelfall gemeinsam in Textform festlegen, ohne dass der Berater Vermögensverwalterleistungen erbringt oder eigene Anlageentscheidungen für den Kunden trifft, („Beratung“).
1.1 Die Beratung ist in drei alternativ buchbare Pakete unterteilt:
Basis
Plus
Premium
- Jurisdiktionale Vermögensstreuung;
- Generationenplanung (Estate Planning)¹;
- Finanzwirtschaftliche Analyse
• des Immobilien-Portfolios;
• eines fiktiven Todesfalls (sog. Probesterben) und Erstellung eines Notfallordners (jährlich);
• bei Wegzug ins Ausland;
• eines Unternehmens im Verkaufsfalle;
- Unterstützung bei der Auswahl von Zollfreilagern in der Schweiz (Gold & Edelmetalle);
- Unterstützung bei der Auswahl und Koordination von Fachberatern zur Umsetzung von
• Holding- und Beteiligungsstrukturen¹;
• Liechtensteinischen Policenlösungen¹;
• Familienpools und Familienstiftungen¹;
• Stiftungs- und Gemeinnützigkeitskonzepte¹.
1.2 Der Berater behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Leistungen der buchbaren Pakete nach dieser Ziffer 1 des Vertrages regelmäßig anzupassen. Sollte der Kunde nicht binnen zwei Wochen nach Information der neuen Leistungsbeschreibung zustimmen, hat der Berater ein ordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von 30 Tagen.
1.3 Der Berater verwaltet nicht das Vermögen des Kunden und hat keinen Entscheidungsspielraum in Bezug auf die Anlageentscheidungen des Kunden. Die vertraglich geschuldeten Leistungen des Beraters beziehen sich jeweils ausschließlich auf die Beratung im Rahmen des Projekts, je nach gebuchtem Paket.
1.4 Die Beratung umfasst ausdrücklich nicht die Rechtsberatung, Steuerberatung, Sanierungsberatung oder die Anlageberatung nach § 1 Abs. 1 a S. 2 Nr. 1 a KWG.
1.5 Die Beratung erfolgt in den Bereichen zu Finanzanlagen, Versicherungen, Immobilien und Immobiliendarlehen nur nach gesonderter Beauftragung unter Geltung der jeweiligen allgemeinen Geschäftsbedingungen und ist ausdrücklich nicht Bestandteil dieser Vereinbarung. Es können jedoch provisionspflichtige Vermittlungsvereinbarungen mit externen Dienstleistern notwendig sein und in der Folge vom Kunden abgeschlossen werden.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angaben in den Angeboten des Beraters sind freibleibend. Durch das Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der entsprechenden Leistungen ab. Der Vertrag über das jeweils gebuchte Paket wird geschlossen, wenn dem Kunden eine Bestätigung seiner Bestellung in Textform oder über das Online-Kundenportal des Beraters zugeht.
2.2 Der Kunde verzichtet hiermit ausdrücklich auf einen postalischen Versand von Schriftstücken. Soweit gesetzlich nicht anders vorgeschrieben, stellt der Berater dem Kunden Schriftstücke auf elektronischem Weg (z.B. Online-Postfach, E-Mail) zur Verfügung. Das Recht des Beraters, Schriftstücke per Post zu versenden, bleibt unberührt. Der Verzicht auf postalische Zustellung kann von dem Kunden jederzeit zurückgenommen werden.
2.3 Der Berater nimmt nur Vertragsangebote von Kunden an, die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Der Kunde versichert, dass dies der Fall ist. Vertragsangebote von Minderjährigen oder in ihrer Geschäftsfähigkeit beschränkten Personen bedürfen der Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.
3. Mitwirkungspflicht des Kunden
Der Kunde erteilt dem Berater die erforderlichen Informationen über seine persönlichen und finanziellen Verhältnisse im Rahmen der vom Berater vorgelegten Selbstauskunft. Hierzu gehören insbesondere Angaben zu den Vermögens- und Einkommensverhältnissen des Kunden, zu seinen Anlagezielen und zu seinen Kenntnissen und Erfahrungen mit Kapitalanlagen. Diese Angaben sind Grundlage für die Leistungen, die der Berater für den Kunden erbringt. Der Kunde hat sich daher sorgfältig und wahrheitsgemäß zu erklären. Es liegt in seinem eigenen Interesse, dem Berater vertrags- und risikorelevante Änderungen (z.B. den Eintritt von Arbeitsunfähigkeit oder Arbeitslosigkeit; Änderungen seiner familiären Umstände) unaufgefordert und unverzüglich, in jedem Fall jedoch vor einer Auftragserteilung, mitzuteilen.
4. Vergütung
4.1 Die Vergütung kann entweder monatlich oder jährlich bezahlt werden, wobei dem Kunden bei der jährlichen Abrechnung ein Rabatt gewährt wird.
4.2 Die Höhe der monatlichen Abrechnung richtet sich nach dem in Ziffer 1.1 gewählten Paket:
- Basis: EUR 249,00
- Plus: EUR 499,00
- Premium: EUR 999,00
4.3 Die Höhe der jährlichen Abrechnung richtet sich nach dem in Ziffer 1.1 gewählten Paket:
- Basis: EUR 2.699,00
- Plus: EUR 5.399,00
- Premium: EUR 10.799,00
4.4 Das informatorische Erstgespräch ist kostenlos. Das anschließende Gespräch zur Erörterung der Bestandsaufnahme der finanziellen Situation des Kunden wird mit einem Festpreis in Höhe von EUR 499,00 vergütet, sofern der Vertrag nicht binnen des Probezeitraums nach Ziffer 5.3 widerrufen wird oder der Kunde sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt.
4.5 Sämtliche vorgenannten Beträge verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe, soweit diese anfällt.
4.6 Der Berater behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Vergütung nach dieser Ziffer 4 des Vertrages regelmäßig anzupassen. Sollte der Kunde nicht binnen zwei Wochen nach Information der neuen Vergütung zustimmen, hat der Berater ein ordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von 30 Tagen.
4.7 Die Vergütung wird über einen Online-Zahlungsanbieter (z.B. Zoho Billing, Stripe, etc.) per Kreditkarte, PayPal oder Bankeinzug (Lastschrift)bezahlt. Der Kunde kommt mit der Erfüllung der Vergütung spätestens dann in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung leistet.
5. Vertragslaufzeit / Kündigung
5.1 Diese Vereinbarung tritt am Tag der Auftragsbestätigung durch den Berater in Kraft und hat eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr. Eine ordentliche Kündigung während der Mindestvertragslaufzeit ist ausgeschlossen.
5.2 Die Vereinbarung verlängert sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit, wobei der Kunde den Vertrag dann mit einer Frist von 30 Tagen in Textform oder über entsprechende Schaltfläche auf der Webseite ordentlich kündigen darf. Falls der Kunde eine jährliche Abrechnung nach Ziffer 4.3 gewählt hat und nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit nach Ziffer 5.1 den Vertrag unterjährig kündigt, wird die im Voraus gezahlte Vergütung zeitanteilig (pro rata temporis) für den Zeitraum ab Wirksamwerden der Kündigung bis zum Ende des Abrechnungszeitraums erstattet, soweit und solange für diesen Zeitraum keine Leistungen mehr geschuldet oder erbracht werden.
5.3 Unabhängig von der Kündigungsfrist in Ziffer 5.2, kann der Kunde binnen 30 Tagen nach Vertragsschluss den Vertrag widerrufen, ohne dass eine Vergütung nach Ziffer 4 anfällt („Probezeitraum“).
5.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Sollte der Berater diese Vereinbarung von Zeit zu Zeit anpassen, ist er berechtigt, den Kunden aufzufordern, den neuen Vertragsbedingungen binnen zwei Wochen zuzustimmen. Falls der Kunde nicht innerhalb der Frist zustimmt, hat der Berater ein ordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von 30 Tagen.
6. Haftung
6.1 Die Haftung des Beraters ist im Falle von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person beruhen.
6.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, höchstens jedoch auf einen Betrag von der jeweils geltenden Deckungssumme der Vermögensschadenshaftpflichtversicherung des Beraters.
6.3 Der Berater haftet nicht für bestimmte Resultate und Annahmen im Rahmen der für den Kunden erstellten persönlichen Finanzplanung sowie für die Werthaltigkeit oder die Wertentwicklung der Kapitalanlagen, die er dem Kunden vermittelt hat oder über die er beraten hat. Er haftet nicht für Aussagen und Unterlagen von Dritten, die dem Kunden im Rahmen der Beratung und Vermittlung zur Verfügung gestellt werden. Für Fehler in den Angaben, die der Kunde gegenüber dem Berater macht, und Schäden, die daraus resultieren, dass der Kunde dem Berater Änderungen seiner persönlichen Verhältnisse oder seiner Anlageziele nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig mitteilt, ist eine Haftung des Beraters ausgeschlossen.
6.4 Der Berater haftet nicht für Tipp- und Schreibfehler des Kunden oder dafür, dass vom Kunden versandte Aufträge ihn rechtzeitig erreichen. Der Kunde hat ggf. durch Nachfrage beim Berater sicherzustellen, dass von ihm abgesandte Aufträge den Berater auch tatsächlich erreicht haben.
6.5 Der Kunde stellt den Berater von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf Handlungen oder Unterlassungen von dem Kunden oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Kunde verpflichtet sich, im Falle einer gesamtschuldnerischen Haftung des Beraters und etwaigen Dritten, die Ansprüche vorrangig bei diesen Dritten zu vollstrecken.
7. Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen
7.1 Dem Kunden steht – sofern er Verbraucher ist – ein Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355, 357a BGB zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, sie beginnt mit Vertragsschluss, soweit nichts anderes bestimmt ist. Details sind der hier abrufbaren Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
7.2 Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss zwischen dem Berater und dem Kunden ausschließlich Fernkommunikationsmittel (z.B. Briefe, Telefon anrufe, E-Mails) verwendet werden.
7.3 Dem Kunden kann für die einzelnen von ihm getätigten Geschäfte (z.B. Kauf oder Verkauf von Fondsanteilen) im Zusammenhang mit der Umsetzung des ganzheitlichen Finanzplanungskonzepts – abhängig von dem Produkt und der Situation, in welcher der Vertragsschluss herbeigeführt wird –, eingesetzliches Widerrufsrecht für zusätzlich abgeschlossene Verträge zustehen. Soweit ein Widerrufsrecht besteht, wird der Kunde vom Versicherungsvermittler, Produktgeber oder der Depotstelle hierauf hingewiesen. Die Ausübung eines solchen Widerrufsrechts berührt diese Vereinbarung nicht.
8. Datenschutz
8.1 Für den Umgang mit personenbezogenen Daten gelten die „Allgemeine Datenschutzhinweise und Einwilligungserklärung für Interessenten und Vertragskunden“. Der Kunde bestätigt hiermit, dass er die Datenschutzhinweise zur Kenntnis genommen hat und willigt der Datenverarbeitung hiermit ein. Details zur Datenschutzerklärung sind hier abrufbar.
9. Sonstiges
9.1 Die Parteien sind sich einig, dass Rechnungen elektronisch ausgestellt und übermittelt werden.
9.2 Der Berater nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
9.3 Die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten und die Aufrechnung sind nur im Hinblick auf unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Ansprüche aus diesem Vertrag zulässig.
9.4 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen, soweit hierin nichts Abweichendes geregelt ist, der Textform gemäß § 126 b BGB. Dies gilt auch für diese Textformklausel.
9.5 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam, rechtswidrig oder undurchsetzbar sein oder werden oder sollte eine inhaltliche Lücke in dieser Vereinbarung bestehen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit dieser Vereinbarung im Übrigen. An die Stelle der unwirksamen, rechtswidrigen oder undurchsetzbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchsetzbare Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten entspricht und dem Inhalt der zu ersetzenden Bestimmung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke.

